Gastgewerbe Gedankensplitter: Strassenreinigungs- und Abfallgebuehren in Thueringens Landeshauptstadt explosionsartig gestiegen.

Gastgewerbe Gedankensplitter

Montag, Januar 23, 2006

Strassenreinigungs- und Abfallgebuehren in Thueringens Landeshauptstadt explosionsartig gestiegen.
Schockiert empfingen die Erfurter Unternehmer im Hotel- und Gastgewerbe die Bescheide der Landeshauptstadt Erfurt über Abfallgebühren und der Gebühren der Straßenreinigung für das Jahr 2006.

Offensichtlich wurden hier Unternehmen weit über das normale Maß hinaus belastet, welches einen sachlichen Rechtfertigungsgrund weitgehend entbehrt.

Bei den Entgelten für die Abfallentsorgung bezogen auf eine 1.100 l Tonne ist entsprechend der Bescheide eine Gebührenerhöhung von 81,66 % zu verzeichnen. Dieser enorme Anstieg kann nicht allein, durch die seit 2005 vorgeschriebene thermische Behandlung, begründet werden.

Für die Straßenreinigung ist eine Erhöhung der Gebühren in der Reinigungsklasse S1 von 26,01 ? auf 42,64 ? zu konstatieren. Dies entspricht einer Erhöhung von 64 %. Durch den Wegfall von anteiligen Berechnungen beim Hebesatz der Straßenreinigung kann dies im Einzelfall sogar eine 140%ige Steigerung der Gebühren bedeuten. In einem Hotel musste gar eine Erhöhung von 174,5 % errechnet werden.

Diese explosionsartige Entwicklung der Gebühren steht in keinem realen Verhältnis und bedeutet für die Unternehmen, insbesondere des Tourismusgewerbes, eine weitere massive Kostenbelastung.

Beide Satzungen zur Erhebung der Gebühren wurden am 23. Dezember 2005 im Erfurter Amtsblatt veröffentlicht. Für die Unternehmer im Hotelgewerbe ganz offensichtlich zu kurzfristig diese Mehrkosten in einer entsprechenden Preiskalkulation, insbesondere im Bereich der Vorbuchung, umzulegen.

Diese exorbitante Kostensteigerung muss schlussfolgernd über andere Wege kompensiert werden. Angesicht der Pressemitteilung des Landesamtes für Statistik vom 16.01.2006, wonach die Unternehmen im Thüringer Hotel- und Gastgewerbe von Januar bis November 2005 wiederum Umsatzeinbußen von nominal 1,1 % und real um 2,2% hinnehmen mussten, scheint dies jedoch kaum möglich. (Quelle: Pressemitteilung des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes Thüringen).
geschrieben von Gerhard Schoolmann um 19:16 Uhr.
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