Gastgewerbe Gedankensplitter: Bauchlandung.

Gastgewerbe Gedankensplitter

Montag, September 25, 2006

Bauchlandung.
Für kommenden Donnerstag hatten die Bundestagsabgeordneten Carola Reimann, Margrit Spielmann und Lothar Binding angekündigt, ihren Gruppenantrag "Schutz vor Passivrauchbelastung" (PDF) mit einem gesetzliches Rauchverbot in der Gastronomie zur Abstimmung bringen zu wollen. Man hat auf die Einbringung verzichtet. Was wenig verwundert, denn es hätte sich gezeigt, daß nicht einmal die angeblich 140 Unterstützer ihre Hand dafür erhoben hätten.

Siehe dazu auch:
"Rauchverbieter befürchten Bauchlandung", in: taz vom 22. September 2006.
"Drogenbeauftragte der Unionsfraktion, Maria Eichhorn, für längere Beratung über Rauchverbot in Gaststätten", in: Handelsblatt vom 22. September 2006.
"Keine Bundestagsmehrheit fuer ein gesetzliches Rauchverbot in Gaststaetten", in: Gastgewerbe Gedankensplitter vom 10. September 2006.
Labels: Rauchverbot

geschrieben von Gerhard Schoolmann um 08:41 Uhr.
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3 Kommentare
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Kommentare:
Natürlich hätten mindest 250 ihre Hand gehoben, die, die schon unterschrieben haben, und die unzähligen bei Grün und Union.

Die restlichen 100 kommen dann im März dazu, weil dann ja die Studie zur gescheiterten 2. Dehoga-Stufe präsentiert wird, und selbst in der CSU ? Seehofer & Co wollen ja bis März 2007 abwarten ? teilweise zugestimmt wird.

Natürlich ist es aber auch unsinnig sofort abzustimmen, wozu sind nämlich Lesungen und Ausschüsse da? Dort gibt und gäbe es nämlich mit Sicherheit eine Beschlussempfehlung für den SPD-Vorschlag, wonach dann auch die, die vom Passivrauch noch keine Ahnung haben, zustimmen.

Ca. 60-75% Zustimmung wären so sicher.

Die Anzahl der radikalen Rauchbefürworter ist nämlich in allen Fraktionen schwindend gering, außer in der FDP-Fraktion.

# geschrieben von Anonym : 25 September, 2006 11:39 <$BlogItemControl$>

Sie missverstehen. Der Gruppenantrag beinhaltet keinen Gesetzentwurf, sondern nur die Aufforderung an die Bundesregierung, einen Gesetzentwurf einzubringen. Deshalb hätte es genügt, darüber im Bundestag abzustimmen. Offensichtlich ist man sich selbst einer Mehrheit für einen solchen Wunsch, ueberhaupt einmal einen Gesetzentwurf einzubringen, nicht sicher.

# geschrieben von Gerhard Schoolmann : 25 September, 2006 13:03 <$BlogItemControl$>

Nein, is mir schon klar. Nur muss ja logischerweise das ganze aus dem Parlament kommen, da es dazu keine Koalitionsvereinbarung bzw. direkte Regierungsmehrheit gibt, und das Gesundheitsministerium diesbzgl. auch keine Anstalten macht.

Da der Gruppenantrag aber auffordert alle Arbeitsplätze vom Passivrauch zu befreien ist dies ja gleichbedeutend mit einem Gesetz zu einem Rauchverbot an Arbeitsplätzen, bzw., bei Mehrheit, auch Umsetzung des gleichen.

Ob Aufforderung oder Entwurf ? eine Abstimmung kann nicht vor der politischen Meinungsbildung folgen. Die Ausschüsse, Meinungsbildung und Aufklärung führte in Großbritannien ja dazu das die Gastronomie forderte auch private Clubs mit einzubeziehen und ein einfaches, "totales" Rauchverbot einzubringen. Auch der dortige Plan nur Speisekneipen einzubeziehen wurde verlassen, da sich dies, nach ausgiebiger medialer und politischer Behandlung als Blödsinn erwies.

# geschrieben von Anonym : 25 September, 2006 17:17 <$BlogItemControl$>

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