Gastgewerbe Gedankensplitter: Rauchschwaden.

Gastgewerbe Gedankensplitter

Sonntag, März 25, 2007

Rauchschwaden.
Frank Spieth, vor der Wende hessischer Gewerkschaftsfunktionär, der 1992 den DGB Landesverband Thüringen übernommen hat, zur Zeit Thüringer Bundestagsabgeordneter und gesundheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der SED, die sich zur Zeit als "Die Linke" tarnt, schwätzt in einer Pressemitteilung "Kleinstaaterei beim Rauchverbot verhindern", in: Yoome vom 25. März 2007 von
"Rauchschwaden feudaler Kleinstaaterei"
Im Programm der PDS zur Bundestagswahl 2005 (PDF) heißt es zum Föderalismus:
"Die Linkspartei.PDS steht für einen kooperativen, solidarischen Föderalismus. Die Gestaltungsmöglichkeiten der Länder müssen erheblich erweitert, die Kompetenzen der Landtage gestärkt werden. Es geht um mehr Demokratie, mehr Transparenz, mehr Bürgernähe sowie mehr Handlungs- und Gestaltungsraum für diejenigen, die den sozialen Problemen am nächsten sind."

geschrieben von Gerhard Schoolmann um 16:15 Uhr.
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2 Kommentare
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Kommentare:
Was hat das eine mit dem anderen zu tun? Oder will man wegen des Förderalismus und "weniger Bürokratie" jetzt auch die Bundesländer entscheiden lassen, ob bei Rot- Grün oder Gelb gefahren werden darf, ob- und inwieweit Gammelfleisch oder Salmonellen gefährlich sind?

PAssivrauch ist in Niedersachsen genau gefährlich wie in M-V. Die jetzigen Ausnahme-Regelungen sind unnötige Bürokratie und Kleinstaaterei. Zumal die Länder keine Kompetenz für den arbeitsschutz in Gaststätten haben.

# geschrieben von Anonym : 26 März, 2007 12:50 <$BlogItemControl$>

Wer sich abstrakt fuer mehr Kompetenzen der Bundeslaender ausspricht, aber wenn sie denn ihre bereits bestehenden Kompetenzen nutzen, dagegen polemisiert, macht sich unglaubwuerdig.

Fuer die Arbeitsschutzregelungen ist in der Tat der Bund zustaendig, auch wenn die Kontrolle vor Ort den Kommunen bzw. Landkreisen obliegt. Das auf Bundesebene zustaendige Bundesarbeitsministerium hat jedoch diesen Weg aus gutem Grund abgelehnt. Ein Rauchverbot per Arbeitsschutz schuetzt lediglich nicht rauchende Arbeiter. Rauchende Arbeitnehmer und die in der Gastronomie zahlreichen Nichtarbeitnehmer (Selbstaendige und deren Familienangehoerigen) sind dadurch nicht direkt betroffen. Folglich wuerde es in der Gastronomie nur dazu kommen, dass nicht rauchende Arbeitnehmer explizit auf diesen Schutz verzichten oder sich einen anderen Job suchen (muessen).

Schon heute wird niemand mit der Waffe in der Hand gezwungen wird, als Bedienung oder Theker in der Gastronomie zu arbeiten. Jeder, der sich fuer einen solchen Job bewirbt, weiss, worauf er sich einlaesst.

# geschrieben von Gerhard Schoolmann : 26 März, 2007 15:37 <$BlogItemControl$>

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