Gastgewerbe Gedankensplitter


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Freitag, Juli 27, 2007

FAQ Nichtraucherschutzgesetz Baden-Wuerttemberg.

Das Sozialministierum Baden-Württemberg hat auf seiner Website eine FAQ zum Nichtraucherschutzgesetz (PDF) veröffentlicht: "Nichtraucherschutz in Baden-Württemberg" sowie das Nichtraucherschutzgesetz (PDF) selbst mit Stand vom 24. Mai 2007.

Zu einigen Frage-Antwort-Kombinationen kann ich mir Anmerkungen nicht verkneifen (Die zitierten Textstellen der FAQ sind fett):
  • Kann ich den Wirt anzeigen, wenn er trotz des Gesetzes Rauchen in seiner Gaststätte weiter zulässt bzw. erlaubt? Ja. Sollte der Wirt es dauerhaft unterlassen, das Gesetz umzusetzen, so kann ihm in der Letztkonsequenz die gaststättenrechtliche Erlaubnis entzogen werden. Ich hoffe, daß diese öffentliche Aufforderung zur Denunziation nicht Früchte trägt. Daß ausgerechnet das Sozialministerium sich so asozial verhält, ist schlimm genug. Wer seinen Gastwirt anzeigt, sollte sich schnell eine andere Stammkneipe suchen. Ein Hausverbot ist ihm wohl sicher.

  • Was ist, wenn sich Gäste nicht an das Rauchverbot im Lokal halten? Der Wirt hat das Hausrecht und muss die auffordern, das Rauchen zu unterlassen. nicht, kann er von seinem Hausrecht Gebrauch machen und ein Hausverbot erteilen. Dies ist richtig, Er muß, wenn er bemerkt, das jemand raucht, ihn bitten, das zu unterlassen. Er kann, wie generell bei jedem Gast, ob er raucht oder nicht, ein Hausverbot erteilen. Ob er dem Raucher Hausverbot erteilt oder einem sich beschwerenden Nichtraucher, steht in seiner freien Entscheidung.

  • Werde ich bestraft wenn ich mich nicht an das Rauchverbot halte? Ja. Es handelt sich hierbei um eine Ordnungswidrigkeit, die mit 40 bis 150 Euro (im Wiederholungsfall) geahndet werden kann. Man wird nicht bestraft, wenn man raucht. Man wird bestraft, wenn man dabei von jemandem, der ein Bußgeld verhängen darf, erwischt wird und dieser es gerichtsfest beweisen kann. Praktisch finden aber keine Kontrollen statt. Das Risiko, erwischt zu werden, ist geringer als wenn man verbotenerweise nachts um drei in menschenleerer Gegend an eine Hauswand pinkelt.

  • Darf in der Gaststätte geraucht werden, wenn sie zu ist oder bei einer geschlossenen Gesellschaft (bspw. einer Hochzeit), wenn diese damit einverstanden sind? Nein. Das Rauchverbot ist zeitlich nicht begrenzt und auch nicht abhängig von den Besuchern. Ausnahme: Wenn die geschlossene Gesellschaft in dem vollständig abgetrennten Rauchernebenraum feiert. Wenn es sich um eine geschlossene Gesellschaft handelt, in dem Sinne, daß der Zugang anderen verwehrt wird (verschlossene Tür oder Eingangskontrolle), scheitert eine überraschende Kontrolle des Rauchverhaltens der Gäste an dem dafür möglichen Überrumpelungseffekt.
Viel Ärger ist erkennbar in den schwammigen Ausführungen zu den baulichen Voraussetzungen für Raucherzimmer:
  • Was ist ein vollständig abgetrennter Nebenraum? Der Nebenraum muss zumindest durch eine feste und deckenhohe Trennwand vom Hauptgastraum getrennt und mit einer verschließbaren Türe versehen sein. Konkrete baurechtliche Vorgaben sind zur Vermeidung von Bürokratie nicht vorgesehen. Wesentlich ist, dass die Belange des Nichtraucherschutzes durch die Rauchernebenräume nicht beeinträchtigt werden.

  • Was unterscheidet den (rauchfreien) Hauptgastraum vom (Raucher-)Nebenraum? Maßgeblich sind hier die konkreten Verhältnisse im Einzelfall. Ein wichtiges Kriterium ist die Flächengröße. Aber auch die Lage und Ausstattung des Gastraumes sind in die Gesamtbetrachtung einzubeziehen.
Diese diffusen Ausführungen sind praktisch eine offene Einladung an die zuständigen Mitarbeiter, die Hände offen zu halten.

Richtig sauer bin ich geworden angesichts einer zynischen Formulierung in der Gesetzesbegründung:
"Vollzugsaufwand oder -kosten Privater sind aus jetziger Sicht nicht zu erwarten. Ob und in welcher Höhe Kosten für Gaststättenbetreiber anfallen, hängt maßgeblich von deren Entscheidung ab, ob sie abgetrennte Rauchergasträume neu einrichten wollen. Hierbei handelt es sich um keine zwingende finanzielle Belastung durch das Gesetz, sondern um Folgekosten einer unternehmerischen Entscheidung."
Unternehmerische Entscheidung? Ich dachte, wir wären Hilfspolizisten.

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Kommentare:
Habe folgenden Text in m einem Lokal in Fellbach ausgehängt:
Es darf seit 1. August 2007 auch im „Wetzstein“ nicht mehr geraucht werden.
Dies diene, so der Initiator des Anti-Raucher-Gesetzes, der Heidelberger SPD-Abgeordnete, Lothar Binding, dem Schutz derjenigen, „die zwangsweise mitrauchen“ – vor allem aber dem Schutz des Personals.

Einmal abgesehen davon, dass die tatsächliche gesundheitliche Gefährdung durch Passiv-Rauchen wissenschaftlich nicht unumstritten ist – und unser Personal sich gar nicht schützen lassen will, weil es selbst aktiv raucht – so fügen wir uns doch wieder einmal als gesetzestreue Aktiv-Raucher der Nicht-Raucher-Lobby, die es doch so gut mit uns meint...

Wer als Raucher im Lokal von der Polizei angetroffen wird, soll ab sofort per 40-Euro-Strafzettel verfolgt werden. Regelungen, wonach etwa sozialschädliche, weil öffentlich rauchende Hartz-IV-Empfänger mit einem deutlich ermäßigten Strafgeld rechnen können, sind bisher nicht bekannt geworden – sie werden aber bei der bekannten Regelungswut unserer Obrigkeit sicher nicht lange auf sich warten lassen!

Geregelt ist aber schon, dass Nikotin-Täter im Wiederholungsfall über 100 Euro bezahlen müssen. Unklar ist dabei aber, was Lothar Binding, also der Initiator des Raucher-Kriminalisierungs- und Kneipen- Vernichtungs-Gesetzes, eigentlich mit uneinsichtigen Niktion-Wiederholungstätern vorhat, die möglicherweise sogar überregional auftreten.

Man könnte da neue Arbeitsplätze schaffen, die bei den Beamten „Planstellen“ heißen. Etwa bei der Polizei. Wobei natürlich Sorge zu tragen wäre, dass die Beamten im gefährlichen Anti-Niktion-Einsatz mit entsprechenden Atemschutzmasken auszustatten sind!

Sicher wird es bald eine Zentrale Staatsanwaltschaft und – jedes sozialdemokratische Beamtenherz schlägt höher! – eine neues „Flensburg“, also eine 2000-Mann/Frau-Bundesbehörde zur Verfolgung öffentlich rauchender Triebtäter, geben!

Denn wer eigentlich soll behördlicherseits erkennen, ob ein in Fellbach im „Wetzstein“ aufgefallener rauchender Nikotintäter, bereits schon fünf Monate vorher in Hamburg oder Berlin mit 40 Euro bestraft worden war, und in Fellbach nun als Nikotin-Zweit-Täter mit 140 Euro dabei wäre?

Und was geschieht mit dauernd uneinsichtigen Nikotin-Trieb-Tätern die Duzende Mal rauchend in Kneipen oder gar Rathäusern gestellt werden? Heißt die Sanktion dann: Knast oder Klapsmühle?

Nun gibt es in unserer Regelungswut-kranken Gesellschaft ja noch den sogenannten Rechtsweg: der steht uns Rauchern noch offen, wenn mich etwa ein mit Atemschutzmaske dienstlich ausgestatteter Uniformträger mit 40 Euro bestrafen will, ich mich aber nicht bestrafen lassen will.

Dann ist der Staatsanwalt gefordert, der – einem gnädigen Behördenleiter sei Dank – womöglich in seinem Einzeldienstzimmer weiter qualmen darf, während er über der Anzeige gegen einen kriminellen, weil uneinsichtigen Kneipenqualmer brütet.

Und wie eigentlich sieht’s in Gefängnissen aus? In Einzelzellen darf angeblich weiter geraucht werden. Doch der Luxus einer Einzel-Logie bleibt in unseren überbelegten Vollzugsanstalten dem Gros der Gefangenen verwehrt. Ist das eigentlich verfassungsrechtlich gedeckt: Freiheitsentzug gleich Zwangs-Entziehung? Wenn nicht, muss man eben
Neue Raucher-Haftanstalten bauen mit speziellen Klimaanlagen (zum Schutz nicht-qualmender Kalfaktoren). Und auch das wird Milliarden kosten.

Finanziert werden kann das aber nicht mehr über die Tabaksteuer. Sie wir ja logischerweise sinken, wenn selbst in Rathäusern und Ministerien und sogar im Landtag das Pippi-gehen mit Glimmstengel - Entspannung verboten wurde. (Wer überwacht eigentlich die Dienst-WCs in Behörden? Sind da spezielle Geruchsmelder eingebaut, oder gar Video-Kameras über den Becken)

Kurzum: Ich schlage deshalb die Einführung einer Nichtraucher-Steuer vor.

So könnte man auch die Effizienz der Finanzverwaltung noch weiter steigern – und unsere gesundheitsreform-geschädigten Ärzte (von denen viele Tabak-Abstinenz predigen, aber selber qualmen) ins Brot setzen: durch Atteste für Raucher, die zur Befreiung von der Nicht-Raucher-Steuer führen könnten, und der jährlichen Steuer-Erklärung anzuheften sind.

Damit kein falscher Zungenschlag aufkommt: diesen gesetzgeberischen Schwachsinn, der – warum
eigentlich – für Wein- und Bioerzeltwirte ein Sonderrecht schafft (denn dort darf weiter gequalmt werden), hat die SPD keineswegs allein verbrochen.

Auch Oetti und seine CDU waren da Mittäter. Getrieben allerdings auch von sozialdemokratischen „Volksboten“, die sich in ihren Abgeordneten-Einzel-Büros im Stuttgarter Landtag , wie man hört, weiter ihre teuren Havannas („Fidel braucht die Kohle!“) reinziehen, während sich auch Fellbacher Einzelbüro-Beamte mit ihrem billigen Aldi-Stengel vor dem Rathaus in die Büsche schlagen müssen, wie tagtäglich zu beobachten ist, um (selbstverständlich nach Betätigung der Stechuhr!) durch Tabak Entspannung vom Rathaus-Stress zu finden.

So wird es wohl nicht mehr lange dauern, bis irgend ein durchgeknallter Grüner ein Alkoholverbot in Gaststätten fordert. Schließlich muss ja das Personal umfassend vor vermeintlichen Gesundheitsgefahren gesetzlich geschützt werden. Denn es soll ja auch verantwortungslose Nichtraucher geben, die das Kneipenpersonal zum – gleichfalls gesundheitsschädlichen – Mittrinken einer Droge namens Trollinger-Schorle animieren.

Harry Reitmaier
(dem der Zigarillo-Qualm den Blick auf die Hirnrissigkeit unserer Gesetzes-Triebtäter noch nicht ganz vernebelt hat)

ps: Einer mir angedrohten Anzeige wegen des öffentlichen Aushangs dieses Flyers in unseren Schaukästen, sehe ich mit rauchender Gelassenheit entgegen!
 
Hier schreiben abhängige Raucher, das ist klar zu erkennen.

Ich bin froh, dass es jetzt die Süchtigen sind, die erstmal auf die Suche nach einem Etablissement gehen müssen (wer macht das schon, um seinen Samstag abend mit Freunden zu verbringen).

Fast jeder Raucher labert einen zu, wie rücksichtsvoll er ist, aber Fakt ist, dass man noch immer kaum eine Disco oder Kneipe länger als 2 Minuten betreten kann, um von den ach so rücksichtsvollen Drogenabhängigen total zugenebelt zu werden.

Standardargumente wie ein dümmliches "gehört dazu" oder der Autovergleich sind genauso abgegriffen wie hirnlos. (Außerdem ist der Betrieb von Verbrennungsmotoren in geschlossenen Räumen mit gutem Grund nicht erlaubt...)

Wer jetzt unbedingt noch in Gesellschaft anderer seine Sucht befriedigen muss, der muss halt nun auf die Suche gehen.

Genau das musste ich bislang als Nichtraucher immer tun. Die Problematik, dass Viele es einfach ertragen oder schlichtweg keine Lust auf lange Suche und Anfahrt haben, trifft jetzt die, die das Problem verursachen, nämlich Euch!

Als nächster Schritt hat das konsequente Verursacherprinzip zu folgen. Will heißen, auch in Eurer eigenen Wohnung, im Auto werdet Ihr hoffentlich bald dafür zu sorgen haben, dass Ihr keinen mehr belästigt und verletzt!

Mische einem Kind dieselbe Menge Gift ins Essen, die es in einer Raucherkarre einatmen muss, geht's geradewegs in den Knast. Wieso wohl?

Benedict X.
(der glaubt, dass Harrys Blick von seinen Glimmstängeln vernebelter ist, als er sich selbst eingestehen kann)
 
Ich als Raucher werde kein Lokal betreten,wo ich nicht rauchen kann. Also sparen wir unser Geld,was wir sonst in Kurzurlaub oder Gaststättenbesuchen ausgegeben hätten für den nächsten Auslandsurlaub(natürlich außerhalb Europas)
 
Wenn ich sowas lese kommt mir das Ko....
Nach knapp 3 Monaten der Gesetzeseinführung war nicht ein Nichtraucher mehr da, als früher. Wenn sie denn jetzt kommen würden, würde ich es einsehen und vor die Tür gehen...aber wann kapiert es der Letzte, daß sich teilweise 100 Prozent Raucher in den Kneipen aufhalten...und der Wirt entscheiden muss, wer was in seiner Kneipe macht...
 
Benedict X meint, dass Autos ja nicht in geschlossenen Räumen betrieben werden und fährt selbstbefriedigt zu seiner Kneipe. Er scheint übersehen zu haben, dass weder Kneipen noch Privatwohnungen ihre eigene Luft produzieren, sondern sie von aussen beziehen ...

Er meint auch, es sei absolut unschädlich und risikolos, ein Kind im Auto mitzuführen. Neben der grundsätzlich erhöhten Unfallgefahr sind das eingeatmete Benzol und andere Feinstäube vermutlich der reine Gesundbrunnen.
 
Was übersehen wird: auch privatleute können rechtlich gegen eine raucherkneipe tätig werden. Z.b. kann der konkurrenz-wirt auf unterlassung klagen. Dann wird es teuer und es gibt keine auswege oder verhandlung.

Auch kann bei einer geschlossenen veranstaltung, auf der geraucht wird, jeder gast auf unterlassung klagen, sofern eine wiederholungsgefahr gegeben ist. Die beweislage ist eindeutig und der prozess wird teuer.
 
Abmahnungen wegen eines Verstosses gegen das Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb sind in der Gastronomie - anders als in anderen Branchen - sehr ungewoehnlich. Ausnahmen machen nur Filialbetriebe, also Kollegen, die sich nicht vor Ort kennen. Kollegen vor Ort sprechen sich persönlich aus und man befürchtet auch, daß die "andere Seite" sich rächen wird.

Sie schreiben, es gäbe kein Verhandlung. Das ist einfach falsch. Eine Klage auf Unterlassung bzw. eine vorherige Abmahnung wird natürlich vor einem Gericht entschieden, in der Regel und auf Wunsch einer der beiden Seiten auch im Rahmen einer Gerichtsverhandlung.

Sie schreiben, bei einer geschlossenen Veranstaltung, auf der geraucht werd, könne jeder Gast auf Unterlassung klagen, sofern eine wiederholungsgefahr gegeben sei.

Zum einen ist eine Wiederholungsgefahr selten gegeben. Wer feiert eine Silberne Hochzeit schon zweimal.

Zum zweiten wäre strittig, gegen wen sich denn die Klage richten müßte, ob gegen den Veranstalter oder gegen den Gastronom. Bei geschlossenen Veranstaltungen vereinbart der Veranstalter mit dem Gastwirt im Rahmen eines Bewirtungsvertrags, dass das Rauchen erlauben wird. Ausserdem kann man argumentieren, dass ein Gast einer geschlossenen Veranstaltung, auf der geraucht werden darf, konkludent sein Einverständnis erklärt, dass dort geraucht wird. Mit anderen Worten: wenn er etwas dagegen hat, dass dort geraucht wird, soll er sich schweigend verpissen.
 
Was mich am meisten stört bei der Raucher-Diskussion ist die Verharmlosung des Passivrauchens.
Glaubt Ihr im Ernst, dass das Gesetz aus blosser Langeweile entstanden ist?

Ich selber habe jahrelang zu den "toleranten Nichtrauchern" gehört, und habe zwecks Geselligkeit in Kneipen, Restaurants und Diskos eben passiv mitgeraucht.

Für diese "Toleranz" habe ich fast mit meinem Leben bezahlt - und wäre in der Statistik für Tote Passivraucher aufgetaucht (rd. 3.500 Leute pro Jahr allein in Deutschland). Mit meinen 28 Jahren habe ich von heute auf Morgen durch das Passivrauchen eine beidseitige Lungenembolie bekommen und lag deshalb wochenlang im Krankenhaus!... (Die Diagnose war eindeutig!!!)

Ihr habt Recht: ich bin selber schuld! Ich hatte ja bisher nichts dagegen, eingenebelt zu werden!

Nun weiss ich es besser und halte mich von den Qualmern fern! Konsequent!
Der Satz von G. Schoolmann "...wer was dagegen hat, der soll sich schweigend verpissen" beweist, dass er die Konsequenzen einfach nicht begriffen hat.
Vor allem, wenn ich sehen muss, wie Kinder+Jugendliche zugeraucht werden, dann ist mir ganz und gar nicht nach Schweigen+Verpissen zumute!...
 
Hihihihi!!!

Da muss ich aber lachen, wenn ich das Argument lese, dass Raucher, die in der Kneipe nicht mehr qualmen dürfen, ihre Kohle sparen und damit in den Urlaub fliegen!!!

Hahahahaha!!!

Bei mir im Freundeskreis jammern ALLE Raucher immer, dass das Geld knapp ist und sie daher nicht so schön verreisen können, wie ihre rauchfreien Freunde!!!
Tja, wenn unser lieber Freund R.A. auf seine Fluppen verzichten würde, hätte er 250 Euro pro Monat mehr im Beutel. Das macht im Jahr 3.000 Euro - damit kann man super Urlaub machen (was wir auch ausgiebig tun!!!)
 
Zu skolion ,
info aus dem medical guide des
Klinikum Dritter Order München Nymphenburg:
Was ist eine Lungenembolie?
Unter einer Lungenembolie wird die teilweise oder vollständige Verstopfung der Lungenblutgefäße verstanden. Ihren Namen verdankt die Krankheit dem griechischen Wort „embole“, was „hineindringen“ bedeutet.

Ausgelöst wird eine Embolie durch Blutgerinnsel, die vom Blutstrom mitgenommen werden und in einer Lungenarterie steckenbleiben. Durch diesen plötzlichen Verschluss, werden die umliegenden Lungengewebsbezirke nicht mehr ausreichend mit Nährstoffen und Blut versorgt.

Lungenembolien sind relativ häufig. Die Erkrankung kann unbemerkt, aber auch so schwer verlaufen, dass sie einen Schock mit Todesfolge auslöst. Grundsätzlich besteht in einem fortgeschrittenem Alter und bei Frauen ein gesteigertes Erkrankungsrisiko. Auch fettleibige Menschen sind davon betroffen.
Also was hat das mit pasivrauchen zu tun
 
An den Ulmer, der die Beschreibung der Lungenembolie entdeckt hat!

Kaum zu glauben, aber wahr: Ja, diese Lungenembolie wurde bei mir durch das Passivrauchen ausgelöst!

Das war der eindeutige Befund des Pulmologen! Ich bin weder alt noch übergewichtig oder arbeite an Teermaschinen... Also: woher die Teerteilchen in der Lunge? Wenn Sie die medizinischen Details interessieren, gebe ich Ihnen gerne die Telefonnummer des Pulmologen!... Oder des Krebsforschungzentrums Heidelberg!

Übrigens: Passivrauchen löst auch andere schöne Dinge aus: wie Asthmaanfälle, Herzinfarkte etc.!
Grund: Verstopfung der Lungen mit Teer! Das kann man nicht wegdiskutieren! Diese Art von Verharmlosung ärgert mich!
 
Ist ja schön und gut. Klar ist uns Rauchern bekannt was alles passieren kann, nicht muss aber kann. Was mich an diesem Gesetz stört ist, das dadurch die Existenzen von vielen Gastwirten zerstört werden die es sich einfach nicht leisten können einen "Raucherraum" hervorzuzaubern, weil der Platz einfach nicht da ist. Die Gaststätten und Kneipen leben von den Rauchern. Es ist nun einmal so das sich in den genannten Lokalitäten hauptsächlich Raucher aufhalten. Wenn man da nur 10 % Nichtraucher hat, soll man damit seinen Umsatz machen? Die Raucher bleiben weg, weil es ist nun einmal so, das durch den Konsum von Alkohol, der Drang bei einem Raucher eine Zigarette dazu zu rauchen steigt. Somit bleiben 90 % der Gäste weg.
Die werden sich dann wahrscheinlich in Ihren Wohnraum zurückziehen (wenn man den Rauchen darf), damit die Nichtraucher Ihren Platz zum endlich nikotinfreien ausgehen haben. Wer wird den dann in seinen Freiheiten eingeschränkt? Vor allem wer trägt die Kosten der Gastwirte für die Räume die nur mit eingeschränkter Nutzung unterhalten werden? Warum dürfen die Gastwirte nicht selbst entscheiden, ob Sie sich dem Nikotin aussetzen oder nicht. Die Gastwirte wissen doch am besten, ob es eine Rauchmehrheit oder -minderheit gibt!
 
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