Gastgewerbe Gedankensplitter



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Donnerstag, Juli 24, 2008

Auch ARD uebertraegt Bundesverfassungsgerichtsentscheidung ueber Rauchverbot live.

Gerade habe ich gelesen, daß auch die ARD die Entscheidung über drei Verfassungsbeschwerden des Bundesverfassungsgerichts am 30. Juli 2008 live überträgt: "ARD überträgt Urteil zum Rauchverbot live", in: Berliner Kurier vom 24. Juli 2008. Das ZDF ist mit seiner Ankündigung schneller gewesen: "ZDF uebertraegt Verkuendigung der Entscheidung des Bundesverfassungs ueber das gesetzliche Rauchverbot in der Gastronomie".

Dabei hält der ARD-Rechtsexperte Karl-Dieter Möller ein Schwätzchen mit dem ehemaligen Bundesverfassungsrichter Hans-Hugo Klein.

Im Frühjahr 2007 bin ich gefragt worden, warum ich in diesem Blog so häufig über das Rauchverbot schreibe (ich muß zugeben, es hing mir damals schon ein wenig zum Hals raus). Damals habe ich geantwortet:
"Mein Engagement in der Rauchverbotsfrage ist gar nicht so persoenlich engagiert wie es aussieht. Ich rauche selbst auch nicht. Ich habe nur vor einiger Zeit aufgrund der heftigen Debatten im Ausland vermutet, dass das mal ein ziemlich heftiges Thema auch in Deutschland wird und wollte Abseits.de entsprechend positionieren (die DEHOGA, Ingrid Hartges in Berlin, hat ja ziemlich schwankend agiert). Das Thema wird wohl auch noch einige Zeit interessant sein - zumindest bis Fruehjahr 2008, also bis zur Umsetzungsphase."
Zugegeben: Ich habe die Dauer des öffentlichen Ineresses unterschätzt. Ich habe auch nicht zu träumen gewagt, daß beide öffentlich-rechtlichen Sender diese Frage so wichtig nehmen und eine diesbezügliche Urteilsverkündigung live übertragen.

Und Frau Hartges kämpft mittlerweile wie eine Löwin.

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Kommentare:
"Und Frau Hartges kämpft mittlerweile wie eine Löwin."

Tja, manche Menschen geben ihre verbissenen Betonideologien auch dann nicht auf, wenn sie merken das sie falsch lagen. Insbesondere dann wenn der eigene Verband durch die Forderung der Bevorteilung von Mehrraumlokalen (der Dehoga forderte das alle Mehrraumlokale Raucherzimmer einrichten sollten) alle Eckkneipen tot macht. Und nun stellt sich die selbe Frau, die die Bevorteilung von Mehrraumlokalen forderte, hin, und regt sich über die Benachteiligung von Einraumlokalen hin.

In Bayern handelte man von anfang an fair, und forderte als Gaststättenverband die Gleichstellung von Eckkneipen und Mehrraumkneipen, und die Politik setzte dies auch um (keine Raucherzimmer).

Aber so ist das in Dt: wenn man selbst nicht fähig und willens ist ein faires Gesetz zu fordern, wartet man halt auf das Verfassungsgericht. Auch die britische Gaststättenverband wollte keine langwierigen Prozesse abwarten, sondern forderte von anfang an gleiches Recht und gleiches Rauchverbot: egal ob Club, Bar, private Memberclub, ob 0,5 1 oder 10-Raumlokal. Rechtsunsicherheit, Wettbewerbsverzerrungen, Klagen und Umsatzverschiebungen blieben deswegen dort aus.
 
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