Gastgewerbe Gedankensplitter



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Freitag, August 01, 2008

"Flexiblere Loesung" des Rauchverbots in Niedersachsen.

Laut einer Meldung der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse" ("Niedersachsen dürfen in Eckkneipen vorerst wieder rauchen" vom 1. August 2008) hat das niedersächsiche Gesundheitsministerium, erzwungen durch das Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 30. Juli 2008, einen Erlass auf den Weg gebracht, der das Rauchen in kleinen Kneipen in Niedersachsen wieder erlaubt. Ein Vorstoß des Generalsekretärs der niedersächsischen FDP Oliver Liersch in Richtung auf eine flexiblere Lösung werde in der CDU-Fraktion unterstützt.

2007 hatte sich der niedersächsische Ministerpräsident Wulff gegen ein gesetzliches Rauchverbot ausgesprochen: "Wulff gegen gesetzliches Rauchverbot in der Gastronomie" vom 11. Februar 2007. Aber das Weichei hatte sich dann wider besseres Wissen dem Druck gebeugt: "Wulff schlaegt gesetzliches Rauchverbot in Diskotheken vor" vom 21. Februar 2007. Siehe dazu auch: "Der Kanzlerkandidat als Waschlappen" vom 19. Mai 2007. Insoweit kommt eine erneute Kehrtwende wenig überraschend.

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