Gastgewerbe Gedankensplitter



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Sonntag, April 05, 2009

Fragen und Antworten zur Sofortmeldung in der Sozialversicherung.

Seit Anfang des Jahres 2009 wird das Gastgewerbe mit der sogenanten "Sofortmeldung zur Sozialversicherung" genervt. Mehr darüber: "Neu seit 1. Januar 2009: Sofortmeldung zur Sozialversicherung". Die Sozialpolitiker haben es in Kumpanei mit den Sesselfurzer in den Sozialversicherungsveränden und -trägern wieder einmal geschafft, eine höchst unausgegorene Regelung zu erlassen, die in der Praxis vielfältige Fragen aufwirft, an denen Gastronomen und Hoteliers verzweifeln könnten, wenn sie es nicht vorziehen, "Leck mich am Arsch" zu denken und irgendwas melden in der weisen Voraussicht, daß sich später damit die Aussendienstkontrolleure der Rentenversicherungsträger herumärgern dürfen.

Wer es von Anfang an auch in den vielen Zweifelsfällen richtig machen will, findet in zwei FAQs der DEHOGA Schleswig-Holstein mehr oder weniger Antworten auf die offenen Fragen:Ein Beispiel für die vielen offenen Fragen, die der Gesetz- bzw. Verordnungsgeber läßt, und die erst auf Nachfragen des Branchenverbandes beantwortet werden, ist:
"Müssen Betreiber einer nur zeitweise geöffneten 'Besenwirtschaft' (oder auch Heckenwirtschaft, Straußwirtschaft, Besenschänke, Rädleswirtschaft etc.) für Ihre Beschäftigten eine Sofortmeldung abgeben?"
Mein persönlicher Tipp für Gastronomen und Hoteliers: Einfach jeden sofort melden, statt nachzudenken, ob jemand zu melden ist.

Um sie für den Fall einer Besenwirtschaft nicht zu lange auf die Folter zu spannen: Nein, denn solche Betriebe fallen nicht unter das Gaststättengesetz, sondern sind darin explizit ausgenommen. Diese Antwort ist formal korrekt, aber sozialpolitisch ein Schmarrn, weil gerade in solchen temporären, haushaltsnahen Betrieben sich häufig graue Beschäftigungsverhältnisse finden, viel eher als in Großbetrieben der Gastronomie.

Aus diesem Grunde ist auch die Befreiung der Jugendherbergen von der Pflicht zur Sofortmeldung in der Sozialversicherung formal korrekt, weil es sich nicht um Betriebe des Beherbergungsgewerbes handelt, demonstiert aber den Unsinn der Sofortmeldung an sich.

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