Gastgewerbe Gedankensplitter



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Mittwoch, Juni 15, 2011

Bundesweite Schwerpunktprüfung in Gastronomiebetrieben.

Rund 1.500 Zöllnerinnen und Zöllner kontrollierten in der 21. Kalenderwoche 2011 bundesweit Gastronomiebetriebe. 117 Bedienstete der örtlichen Gewerbe- und Ordnungsämter (Lebensmittelüberwachung) waren an den Prüfungen beteiligt.

Bei 1.322 der insgesamt geprüften 4.528 Unternehmen, also rund 30 Prozent, stellten die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls Anhaltspunkte auf Gesetzesverstöße fest, denen nun weiter nachgegangen wird.

Im Rahmen der Schwerpunktprüfung überprüften die Beamten bundesweit 16.792 Personen. Dabei ergaben sich 1.104 Hinweise auf Rechtsverstöße (rund sieben Prozent der Fälle).

Bei den Verstößen handelt es sich im Wesentlichen um Fälle von
  • Leistungsbetrug
  • Scheinselbstständigkeit
  • Meldepflichtverletzung nach dem Sozialgesetzbuch
  • Verstoß gegen die (branchenspezifische) Mitführungspflicht des Personalausweises
  • arbeitsgenehmigungsrechtliche Verstöße
Im Aktionszeitraum wurden bereits 140 Straf- und 775 Bußgeldverfahren eingeleitet. 39 Personen wurden wegen Verdacht des illegalen Aufenthalts vorläufig festgenommen.

Regionale Ergebnisse aus Unter- und Oberfranken

74 Gastronomiebetriebe zwischen Aschaffenburg und Bayreuth prüften die Präventionseinheiten des Hauptzollamts Schweinfurt im Aktionszeitraum insgesamt. Mit rund 22 Prozent liegen die Anhaltspunkte auf Gesetzesverstöße unter dem Bundesschnitt. Unregelmäßigkeiten wurden bei sieben Betrieben in Unterfranken und neun Betrieben in Oberfranken festgestellt.

Die Befragungen von insgesamt 339 Personen führten in sieben Fällen zum Verdacht auf Unregelmäßigkeiten und zu Hinweisen auf Leistungsbetrug, Scheinselbstständigkeit, Meldepflichtverletzungen und arbeitsgenehmigungsrechtliche Verstöße.

Gegen vier Arbeitnehmer und acht Arbeitgeber wird im Rahmen eingeleiteter Straf- oder Bußgeldverfahren weiter ermittelt. Im Aktionszeitraum wurden keine vorläufigen Festnahmen ausgesprochen.

(Quelle: Pressemitteilung des Hauptzollamts Schweinfurt).

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Kommentare:
Bei knapp 30% der Unternehmen Anhaltspunkte auf Verstöße zu finden, ist mal ein stattlicher Wert und zeigt eigentlich recht deutlich, dass solche Prüfungen zwingend öfter durchgeführt werden sollten.
 
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