Donnerstag, Januar 01, 2004

Mindestloehne.

"Verdi-Chef Bsirske befürwortet Mindestlöhne" schreibt die Netzeitung am 1. Januar 2004.

Informationen über Mindestlohnsysteme in einigen Ländern der Europäischen Union finden sich in einem Referat von Siilvia Adelheim "Die Senkung der Mindestlöhne - ein Weg zu mehr Beschäftigung? (PDF), gehalten im Hauptseminar "Beschäftigungsordnungen im internationalen Vergleich" von Prof. Dr. Eidenreich, Universität Bamberg, vom 20. Dezember 2002. In diesem Referat wird auch eine amerikanische Studie aus dem Jahre 1992 referiert, in der die Effekte von erhöhten Mindestlöhnen (in New Jersey) mit den Effekten nicht erhöhter Mindestlöhne (in Pennsylvenia) in Fast-Food-Restaurants verglichen worden sind.

Bei der Diskussion von Mindestlöhnen kommt es stark darauf an, von welchen absoluten Löhnen man spricht. Da Mindestlöhne häufig von Menschen befürwortet werden, die ansonsten das amerikanische Arbeitsmarktsystem ablehnen, dann aber in dieser Frage die USA als Referenz angeben, kann ich mir den Hinweis nicht verkneifen, daß z.B. in den USA der gesetzliche Mindestlohn national bei 5,15 US-Dollar liegt, das sind umgerechnet 4,08 Euro, wenn auch ergänzt durch ein System teilweise höherer Mindestlöhne in den einzelnen Bundesstaaten.

Die Gewerkschaft Nahrung, Genuß und Gaststätten hat im April 2000 einen gesetzlichen Mindestlohn von 2500 DM (brutto) für Vollzeitarbeit gefordert. Ergänzend wurde ein Verbandsklagerecht der Gewerkschaft gefordert, wohl wissend, daß viele Arbeitnehmer in der Gastronomie bereit sind, für weniger Lohn zu arbeiten, zumal diese Lohnhöhe nicht einmal in allen regionalen Tarifverträgen durchgesetzt werden konnte. Wie illusorisch diese Forderung der NGG ist, sieht man z.B. daran, daß sogar die Kommunistische Partei Österreichs im März 2003 sich mit einer Forderung nach einem Mindestlohn in Höhe von 1.100 Euro begnügt hat. Die Mindestlöhne in anderen Ländern der EU liegen zur Zeit bei
  • Luxemburg: 1.290 €
  • Niederlande: 1.207 €,
  • Belgien: 1.163 €,
  • Frankreich: 1.126 €,
  • Großbritannien: 1.124 € und
  • Irland: 1.009 €
Der Mindestlohn in Irland z.B. entspricht 5,83 Euro die Stunde.

Im Jahre 2002 ist der NGG beim Deutschen Gewerkschaftsbund mit seiner erhöhten Forderung nach einem Mindestlohn von nunmehr 1.500 Euro gescheitert (Quelle: "Ein Antrag geht noch", in: Jungle World 24/2002 vom 5. Juni 2002). Gewerkschaftler der IG Metall argumentierten dagegen, "mit dieser bezifferten Forderung mache man auf die Schwäche einiger Tarifverträge aufmerksam. So würden dann Beschäftigte in Niedriglohnbranchen wie der Textilindustrie oder bei den privaten Sicherheitsdiensten eine 50prozentige Tariferhöhung fordern."