Freitag, Mai 07, 2004

Weichei.

Am 23. März 2004 haben wir folgendes geschrieben: "Auf einer Podiumsdissionsveranstaltung in Moers sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuß für Wirtschaft und Arbeit Wolfgang Grotthaus, es werde für das Gastgewerbe keine Ausbildungsplatzabgabe geben ("Diskussion mit Politikern: Weit weg von Reformen", in: ehemalige.org vom 11. März 2004). Wobei sich mir die Frage stellt, ob dieser Abgeordnete zu dem steht, was er gesagt hat, oder ein Weichei ist, das umfällt. Die namentliche Abstimmung im Bundestag wird es zeigen. Zumal Grotthaus sich am 4. Dezember 2003 für die Ausbildungsplatzabgabe ausgesprochen hat: "Ausbildungumlage doppelt wirksam". Hat er in den Wochen vom Dezember 2003 bis zum März 2004 dazugelernt oder redet er seinem jeweiligen Publikum nach dem Munde?"

Heute hat Wolfgang Grotthaus im Bundestag in namentlicher Abstimmung für die Ausbildungsplatzabgabe gestimmt. Wie läßt sich dieses Abstimmungsverhalten mit folgendem Zitat vereinbaren: "Gehen sie davon aus, dass es keine Ausbildungsplatzabgabe fürs Gastgewerbe geben wird", versprach Grotthaus den anwesenden Zuhörern. "Ihre Branche bildet weit über den eigenen Bedarf aus. Und das darf nicht bestraft werden." (Quelle: ("Diskussion mit Politikern: Weit weg von Reformen", in: ehemalige.org vom 11. März 2004).

Der Gesetzentwurf (PDF) in der beschlossenen Fassung.