Mittwoch, Oktober 27, 2004

Alcopops in Pulverform.

In einem früheren Beitrag zum Thema Alcopops habe ich bereits die Schwierigkeiten skizziert, den zu besteuernden Gegenstand eindeutig und so zu definieren, daß eine Steuerumgehung schwer fällt: "Wen man wirklich ernsthaft in eine Diskussion einer Sondersteuer auf Alcopops einsteigen will, sollte man sich die Argumente durchlesen, die in einer Sitzung des Schweizer Nationalrates am 29. September 2003 ausgetauscht worden sind. Sie offenbaren auch die Schwierigkeiten, "Alcopops" gesetzlich so eindeutig zu definieren, daß die erwünschte Wirkung erzielt wird. Ansonsten werden Alternativen auf den Markt kommen, etwa auf Bier- oder Weinbasis oder auf der Basis von gegorenem Most statt mit Spirituosen gemixt. Die Verwendung von Spirituosen (Wodka bei Smirnoff Ice und Rum bei Bacardi Rigo) ist ja eher den Marken der Anbieter geschuldet. Süße Getränke mit einem niedrigen Alkoholgehalt lassen sich leicht aus allen möglichen alkoholhaltigen Getränken zaubern. Und will der Gesetzgeber diese Sondersteuer auch auf Wermut, Port oder Süßwein erheben? Er ist ja sogar zu feige, den Alkohol im Wein der Alkoholsteuer zu unterwerfen."

Dazu paßt eine gerade eingetrudelte Meldung des aid infodienst Verbraucherschutz, Ernährung, Landwirtschaft e. V. (aid PresseInfo 44/04 vom 28.10.2004), wonach seit kurzem alkoholische Mixgetränke in Pulverform auf dem Markt sind. Angeboten werden die Pulver der Marke subyou in den Geschmacksrichtungen Blackberry Wodka, Tropical White Rum, Limette White Rum und Blutorange Wodka zum Preis von 29,85 EUR für einen Karton mit jeweils 15 Tüten zuzüglich einer Verpackungs- u. Versandkostenpauschale. Der Inhalt der Tüte wird in 250 Milliliter kaltes Wasser gerührt und ergibt ein Getränk mit einem Alkoholgehalt von 4,8 Prozent. Der Absatz der herkömmlichen Alcopops sei auf Grund der zum 1. August 2004 eingeführten Sondersteuer und des Flaschenpfands stark gesunken. Da die Steuer nur für flüssige alkoholische Mixgetränke gilt, könne sie mit der Pulverform umgangen werden.

Daß man Alcopops auch in Pulverform anbieten könnte, dazu hat meine Phantasie nicht gereicht. Der Gesetzgeber hatte wenigstens schon mal eine andere Idee, Alcopops in gefrorenem Zustand, erkannt und ebenfalls mit der Steuer belegt.