Samstag, Juni 18, 2005

Verpackungsabgabe statt Dosenpfand.

Wer die aktuelle Tagespresse studiert, sieht sich mit einem aufgeregten Geschnatter von Politikern konfrontiert, die Steuern erhöhen wollen. Dabei lassen sich durchaus vernünftige Konzepte finden, mit denen zugleich Einnahmen erschlossen oder Ausgaben verringert werden können.

Ein Beispiel ist die zur Zeit gültige Dosenpfand-Verordnung. Sie ist von Anfang an von den meisten Wissenschaftlern abgelehnt worden. Sie wollten stattdessen eine Verpackungsabgabe.

Organisatorisch ließe sich eine Verpackungsabgabe ohne großen bürokratischen Aufwand einführen, etwa in der Form einer Abgabe der Entsorger wie dem Dualen System, z.B. in einer Höhe von 50% der eingenommenen Lizenzengelte für den Grünen Punkt. Das Duale System müßte seine Lizenzentgelte um 100% erhöhen. Der Staat würde schätzungsweise rund 1,7 Milliarden pro Jahr aus dieser Abgabe einnehmen - allein vom Entsorger Duales System.

Die Bürger, der Einzelhandel und die Industrie könnten den Aufwand mit dem Pfand vergessen.

Und der Umwelt wäre mit einer differenzierten Abgabe, die sich an den Entsorgungskosten jeder einzelnen Packungsart und -größe orientiert und für alle Verpackungsarten und alle -inhalte fällig wird, mehr geholfen, als mit der geltenden Regelung eines pauschalen Pfandes nur auf bestimmte Verpackungsarten und für bestimmte Getränke. Die Industrie würde motiviert, Lizenzentgelte, also letztlich die Kosten der Entsorgung zu senken. Die derzeitige Dosenpfandregelung bietet ja keine Anreize, an der Kosten der Entsorgung von Verpackung zu sparen.