Dienstag, Dezember 12, 2006

Dem generellen Rauchverbot in der Gastronomie entgegentreten - Selbstbestimmung statt gesetzliche Gaengelung.

Erfurt, 12. Dezember 2006 / Die letzten Tage zeigten deutlich, dass ein gesetzlich geregeltes Rauchverbot in der deutschen Gastronomie nicht umsetzbar ist. Deshalb fordert der DEHOGA Thüringen die Fortsetzung der freiwilligen Bemühungen zum Nichtraucherschutz und lehnt aus diesem Grund ein generelles Rauchverbot strikt ab.

Aufgrund der Föderalismusreform vom Sommer 2006 und dem Übergehen des Gaststättengesetzes in Länderbefugnis droht nun in Sachen Rauchverbot eine Vielzahl diverser Regelungen in den einzelnen Bundesländern. Dazu Dirk Ellinger, Geschäftsführer des DEHOGA Thüringen:
"An einer derartigen Unübersichtlichkeit und regionalen Einzelfallregelungen kann der deutschen Gastronomie nicht gelegen sein. Diese von der Regierung ausgelöste rechtliche Unsicherheit verwirrt nur die Gäste und sorgt zudem für große Bedenken bei den Gastronomen. Unser Arbeitgeber ist der Gast, denn wir sind Dienstleister. Deshalb sollen auch die Gäste selbstständig entscheiden dürfen. Die Thüringer Gastronomen werden auch weiterhin mit ihren Angeboten auf die Gästewünsche eingehen."
Die bisherigen guten Erfahrungen mit freiwilligen Lösungen beim Nichtraucherschutz bestätigte am Wochenende auch CDU-Regierungschef Dieter Althaus. Der DEHOGA Thüringen verweist deshalb auf die weiterhin bestehende Vereinbarung mit der Bundesregierung zum Nichtraucherschutz, die das freiwillige Einrichten von Nichtraucherbereichen in Speisebetrieben vorsieht.
"Die Diskussion zum Rauchverbot wird viel zu emotionsgeladen geführt. Mehr Fakten und weniger Populismus sind bei diesem Thema nötig. In der Hotellerie gibt es in Thüringen eine Vielzahl von rauchfreien Zimmern, bis hin zu rauchfreien Hotels, ohne dass es einer rechtlichen Normierung bedurft hätte"
so Ellinger weiter.

Es ist rückblickend also durchaus enttäuschend, dass die Zielvereinbarung für mehr Nichtraucherangebote vom März 2005 nicht durchgängig positiv von der Politik begleitet wurde. Denn die nicht enden wollende Debatte zu diesem Thema verunsichert und demotiviert die Thüringer Gastronomen zutiefst.
"Verbote sollten wirklich das allerletzte Mittel bleiben"
so Ellinger,
"und nicht zum Drohinstrument gegen eine Branche werden."
Unter www.nichtraucherfuehrer.de finden Sie nähere Informationen zur freiwilligen Selbstverpflichtung.

(Quelle: Pressemiteilung der DEHOGA Thüringen).