Dienstag, Dezember 26, 2006

Lizenz zum Toeten.

Oliver de Weert hat in der "Welt" vom 27. Dezember 2006 einen im analytischen Teil gescheiten Kommentar zum Thema gesetzliches Rauchverbot in der Gastronomie verfaßt: "Warum sich Deutschland mit dem Rauchverbot so schwer tut".

Gar nicht einverstanden bin ich mit seiner "Lösung", den Kommunen die Entscheidung über solche Rauchverbote zu überlassen, auch wenn dies der Logik entspräche, den Schwarzen Peter an eine Ebene tiefer weiter zu geben.

Vor allem stört mich sein Vorschlag, die Kommunen könnten nach einem solchen allgemeinen Rauchverbot in der jeweiligen Kommune kostenpflichtige Lizenzen für Gaststätten ausgeben, in denen geraucht werden darf:
"Einem generellen Rauchverbot könnten Städte und Gemeinden Einzelerlaubnisse entgegensetzen - die "Lizenz zum Rauchen". In den USA laufen nach diesem Prinzip Alkoholausschank und -verkauf. Und dort hat man mit dem Thema Prohibition reichlich Erfahrung."
Dies würde, allein schon aus fiskalischen Interessen, alle Kommunen motivieren, in ihrem Hoheitsgebiet ein allgemeines Rauchverbot festzulegen, um dann von möglichst vielen gastronomischen Betrieben unverschämt hohe Lizenzgebühren abzukassieren (in New York werden 3.000 Dollar per anno verlangt). So etwas kennt unsere Branche jahrzentelang von der Sperrstundenregelung, bei der die Kommunen Abermillionen abgezockt haben, die Stadt München allein 1,6 Millionen Euro per anno.

Aber ich mache gerne, da Weihnachten ist, einen Vorschlag zur Güte:
  • Die politischen Sesselfurzer egal welcher Ebene beschließen zur Beruhigung ihres Gewissens ein gesetzliches Rauchverbot in der Gastronomie.
  • Jeder Gastronom, der will, kann für eine Befreiung votieren und bekommt diese auf formlosen Antrag für die Dauer von tausend Jahren vorbehaltlos gewährt - gegen eine Gebühr von einmalig maximal 0,50 Euro.