Sonntag, Januar 21, 2007

Kein Rauchverbot im Bundestag.

Monatelang haben die Initiatoren eines Antrags für ein gesetzliches Rauchverbot im Bundestag getrommelt, eine Mehrheit der Abgeordneten hinter sich zu wissen. Ich habe im Juni 2006 empfohlen, der Bundestag möge sich erstmal um seinen eigenen Mist kümmern: "Rauchverbot im Bundestag". Heute hat die Bild am Sonntag gemeldet, das Vorhaben, den Abgeordneten selbst und ihren Lakaien im Bundestag das Rauchen zu untersagen, sei gescheitert. Siehe dazu: "Rauchverbot: Länder für einheitliche Lösung", in: Die Zeit vom 21. Januar 2007.

In den Bundesländern ist abzusehen, daß ein gesetzliches Rauchverbot in der Gastronomie scheitern wird:
  • In Bayern erübrigt es sich nun, mit einem solchen Verbot vom Mopping an Edmund Stoiber abzulenken.
  • In allen anderen Bundesländern ist entweder die FDP dagegen oder die CDU.
  • Allein in Berlin könnte die Sozialistische Einheitskoalition ein Verbot beschließen. Die Berliner Quoten-Ossi-Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz und studierten Diplom-Ingenieurin für Städtebau Katrin Lompscher von der SED/PDS/Linkspartei wird in der "Zeit" mit den Worten zitiert:
    "Als einzige Ausnahmeregelung in der Gastronomie könnte ich mir vorstellen, separate Raucherräume anzubieten, in denen man rauchen darf, aber nicht bedient wird."
Der Berliner Vorschlag erinnert an die DDR-Gastronomie, wo in den HO-Gaststätten der Preisstufen I bis IV Tische als reserviert bezeichnet wurden, weil das Kollektiv keinen Bock hatte zu arbeiten und nichts mehr Vernünftiges vorrätig war, was man hätte servieren können.