Dienstag, Februar 20, 2007

Bedeutung des Telemediengesetzes fuer gastgewerbliche Websites.

Voraussichtlich im März 2007 tritt das neue Telemediengesetz in Kraft.

Nach der zur Zeit noch gültigen Rechtslage ist unklar bzw. vom Inhalt der Website abhängig, ob z.B. Websites gastgewerblicher Betriebe als "Teledienst" (dafür gilt das Teledienstegesetz) oder als "Mediendienst" anzusehen sind (dafür gilt der Mediendienste-Staatsvertrag). Ich habe mich z.B. im Impressum von Abseits.de abzusichern versucht und genüge im Impressum den unterschiedlichen Ansprüchen beider Gesetze. Nach dem Inkrafttreten des Telemediengesetzes ist Abseits.de wie auch Ihre Website ein "Telemedium".

Über die neuen Impressumspflichten und weitere Pflichten informiert Rechtsanwalt Dr. Bahr auf seiner neuen thematischen Website Telemedien-und-recht.de (via Basic Thinking Blog).