Dienstag, Januar 22, 2008

Inflame Club Passau.

TRP1, das Regionalfernsehen für Niederbayern, berichtet über den Inflame Club Passau, die Party und Raucher Community: "Rauchen in Lokalen trotz Verbots - Der Inflame Club Passau macht's möglich" vom 22. Januar 2008.

Das Ordnungsamt der Stadt Passau hat angeblich die Legalität des Konzepts bestätigt, wenn gewährleistet ist, daß
  • Mitgliedschaften langfristig ausgelegt sind.
  • Mitgliedschaften auf einer Liste festgehalten werden,
  • Mitgliedschaften per Mitgliedsausweis belegt werden.
  • Bei den Raucherpartys Einlasskontrollen vorgenommen werden.
Wobei ich mich frage, woher die Stadt Passau diese Kriterien ableitet? Im bayerischen Gesundheitsschutzgesetz steht davon nichts, so daß fraglich ist, ob derartige Auflagen provinzieller Ordnungsämter einer verwaltungsrechtlichen Prüfung standhalten.

Erfreulich ist zumindest, daß die Stadt Passau auch Vereine mit beitragsfreien Mitgliedschaften für gesetzeskonform hält. Das erleichtert die Gewinnung von Mitgliedern ungemein.