Dienstag, Juni 24, 2008

Sittenwidrige Entlohnung.

Das Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven hat eine Arbeitgeber verurteilt (Az.: 9 Ca 9331/07), einen Lohn, der mehr als 30 Prozent unter dem Tariflohn lag, aufzustocken. Er sei sittenwidrig geweesen: "Niedrig-Lohn für Aushilfen kann teuer werden", in: Mittelstanddirekt.

Meines Erachtens ist dieses Urteil falsch. Sittenwidrig sind Löhne, die um mehr als 30 Prozent unter den ortsüblichen Löhnen liegen. Das Arbeitsgericht hätte den ortsüblichen Lohn heranziehen müssen. Tariflöhne können darüber liegen.

Ein analoges Fehlurteil gibt es auch vom Arbeitsgericht Dortmund. Siehe dazu: "Textildiscounter muss höheren Lohn nachzahlen", in: beck-blog vom 15. Mai 2008.